„Was macht eigentlich ein Landrat?“
wird Michael Makiolla häufig gefragt. Der Landrat ist als oberster Wahlbeamter des Kreises einerseits politischer Repräsentant und zugleich aber Leiter der Kreisverwaltung. Grundsätzlich gilt: Im Rahmen der föderalen Ordnung haben Städte und Gemeinden in Deutschland das Recht auf kommunale Selbstverwaltung. Sie dürfen (und als „Keimzelle der Demokratie“ sollen sie es auch!) die Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Verantwortung regeln. Das gilt auch für einen Kreis als Verbund von Gemeinden, die etwa aus Gründen der Effizienz Aufgaben an ihn abtreten. Nicht jeder muss alles machen!
Die Stellung des Landrats ist durch eine Reform der Gemeindeordnung in den 90er Jahren gestärkt worden. Der hauptamtlich arbeitende Landrat löste damit die Doppelspitze aus hauptamtlichem Kreisdirektor und ehrenamtlichem Landrat ab, die bis dahin gemeinsam die Geschicke der nordrhein-westfälischen Kreise bestimmt hatte. Darüber hinaus ist der Landrat Leiter der Kreispolizeibehörde Unna und des Schulamtes für den Kreis Unna. Die Legitimation für seine relativ stärkere Stellung gewinnt der Landrat durch eine direkte Wahl. Michael Makiolla wählten die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Unna in einer Stichwahl am 10. Oktober 2004 mit einer Mehrheit von 62,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Diese Wahlperiode endet diesem Jahr.
In seiner Stellung am Schnittpunkt zwischen Rat und Verwaltung kann der Landrat die Entwicklung im Kreis direkt und indirekt beeinflussen. Als stimmberechtigter Vorsitzender des Kreistages legt er die politische Tagesordnung mit fest. So entstehen Initiativen wie etwa diejenige zum Invesitionsprogramm „Schulen mit Zukunft“ oder der „Zukunftsdialog Kreis Unna“, in dem die relevanten regionalen Akteure untereinander vernetzt wurden.
Der Zukunftsdialog hat die Profile des Kreises neu definiert: Die feine grüne Mitte in NRW gehört genauso dazu wie die Region der kurzen Wege.
Eine der wichtigsten Aufgaben des Kreises und seiner Verwaltung ist darüber hinaus die Planung von Teilen der Infrastruktur. Auch hier stellen Kreistag und Kreisverwaltung wichtige Weichen, damit der Kreis Unna bleibt, was er ist: eine Region, in der die Menschen gerne leben und arbeiten; sei es durch die Förderung des Wohnungsbaus, die Anlage von Straßen und Radwegen, die Gewährleistung eines bezahlbaren ÖPNV oder das Bereitstellen von Kulturangeboten.
Als Leiter der Kreisverwaltung Unna, die für insgesamt 430.000 Bürgerinnen und Bürger Dienstleistungen erbringt, ist der Landrat außerdem Chef von mehr als 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kreishaus in Unna und in verschiedenen Außenstellen sowie Schulen in Lünen, Werne, Bergkamen, Kamen, Bönen, Holzwickede, Fröndenberg und Schwerte. Die Kreisverwaltung erledigt kommunale Aufgaben von überörtlicher Bedeutung, deren Wahrnehmung die Kraft einer einzelnen Stadt bzw. Gemeinde überfordern würde. Sie tritt dort in Erscheinung, wo es kostengünstiger und effektiver ist, eine öffentliche Dienstleistung zentral für die zehn Städte und Gemeinden an Ruhr und Lippe zu erbringen.
So ist der Kreis Unna beispielsweise verantwortlich für die Zulassung von Kraftfahrzeugen, für die Ausstellung von Führerscheinen, für den Unterhalt von Berufskollegs und bestimmter Sonderschulen, für die Finanzierung der Sozialhilfe und der Grundsicherung, für die Kontrolle von Lebensmitteln, für die Bekämpfung von Seuchen bei Menschen und Tieren, für die Sicherstellung des Rettungsdienstes, für die Gewährleistung einer funktionierenden Abfallentsorgung sowie für die Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten.
Die Kreispolizeibehörde Unna, die für alle Städte und Gemeinden im Kreisgebiet mit Ausnahme der Stadt Lünen zuständig ist, verfügt gegenwärtig über ca. 500 Polizeibeamte mit Dienststellen in den neun angeschlossenen Kommunen. Das Schulamt führt im Auftrag des Schulministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen die Aufsicht über alle Grund-, Haupt- und Förderschulen im Kreisgebiet.
Für all diese Aufgaben stehen dem Kreis Unna 350 Millionen Euro zur Verfügung. Nahezu zwei Drittel dieser Summe (rund 220 Millionen) kommen aus den zehn Städten und Gemeinden über die Kreisumlage in die Kreiskasse. Damit übernehmen die Kommunen die Kosten für die Kreisaufgaben, die durch den Kreis für sie wahrgenommen werden.
Das restliche Drittel speist sich aus Zuschüssen von Land und Bund, Gebühreneinnahmen und Kostenerstattungen. In jedem Fall Geld, mit dem der Kreis bei seinen vielfältigen Aufgaben pfleglich und sparsam umgeht.
Der Bereich Arbeit und Soziales ist mit weitem Abstand der Spitzenreiter bei den Ausgaben. In diesem Bereich gibt der Kreis 110 Millionen Euro aus, nimmt man die Umlage hinzu, die der Kreis an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (80 Millionen Euro) zahlt, dann sind es 190 Millionen Euro, die für soziale oder arbeitsmarktpolitische Aufgaben ausgegeben werden (müssen).
Für Schulen und Bildung stehen im Kreishaushalt 6,5 Millionen Euro und für Gesundheit und Verbraucherschutz 7,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Chef der Verwaltung und politischer Repräsentant zugleich
Die Stellung des Landrats ist durch eine Reform der Gemeindeordnung in den 90er Jahren gestärkt worden. Der hauptamtlich arbeitende Landrat löste damit die Doppelspitze aus hauptamtlichem Kreisdirektor und ehrenamtlichem Landrat ab, die bis dahin gemeinsam die Geschicke der nordrhein-westfälischen Kreise bestimmt hatte. Darüber hinaus ist der Landrat Leiter der Kreispolizeibehörde Unna und des Schulamtes für den Kreis Unna. Die Legitimation für seine relativ stärkere Stellung gewinnt der Landrat durch eine direkte Wahl. Michael Makiolla wählten die Bürgerinnen und Bürger im Kreis Unna in einer Stichwahl am 10. Oktober 2004 mit einer Mehrheit von 62,9 Prozent der abgegebenen Stimmen. Diese Wahlperiode endet diesem Jahr.
Weichenstellungen für eine lebenswerte Region
In seiner Stellung am Schnittpunkt zwischen Rat und Verwaltung kann der Landrat die Entwicklung im Kreis direkt und indirekt beeinflussen. Als stimmberechtigter Vorsitzender des Kreistages legt er die politische Tagesordnung mit fest. So entstehen Initiativen wie etwa diejenige zum Invesitionsprogramm „Schulen mit Zukunft“ oder der „Zukunftsdialog Kreis Unna“, in dem die relevanten regionalen Akteure untereinander vernetzt wurden.Der Zukunftsdialog hat die Profile des Kreises neu definiert: Die feine grüne Mitte in NRW gehört genauso dazu wie die Region der kurzen Wege.
Eine der wichtigsten Aufgaben des Kreises und seiner Verwaltung ist darüber hinaus die Planung von Teilen der Infrastruktur. Auch hier stellen Kreistag und Kreisverwaltung wichtige Weichen, damit der Kreis Unna bleibt, was er ist: eine Region, in der die Menschen gerne leben und arbeiten; sei es durch die Förderung des Wohnungsbaus, die Anlage von Straßen und Radwegen, die Gewährleistung eines bezahlbaren ÖPNV oder das Bereitstellen von Kulturangeboten.
Dienstleister für 430.000 Menschen im Kreis
Als Leiter der Kreisverwaltung Unna, die für insgesamt 430.000 Bürgerinnen und Bürger Dienstleistungen erbringt, ist der Landrat außerdem Chef von mehr als 800 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Kreishaus in Unna und in verschiedenen Außenstellen sowie Schulen in Lünen, Werne, Bergkamen, Kamen, Bönen, Holzwickede, Fröndenberg und Schwerte. Die Kreisverwaltung erledigt kommunale Aufgaben von überörtlicher Bedeutung, deren Wahrnehmung die Kraft einer einzelnen Stadt bzw. Gemeinde überfordern würde. Sie tritt dort in Erscheinung, wo es kostengünstiger und effektiver ist, eine öffentliche Dienstleistung zentral für die zehn Städte und Gemeinden an Ruhr und Lippe zu erbringen.So ist der Kreis Unna beispielsweise verantwortlich für die Zulassung von Kraftfahrzeugen, für die Ausstellung von Führerscheinen, für den Unterhalt von Berufskollegs und bestimmter Sonderschulen, für die Finanzierung der Sozialhilfe und der Grundsicherung, für die Kontrolle von Lebensmitteln, für die Bekämpfung von Seuchen bei Menschen und Tieren, für die Sicherstellung des Rettungsdienstes, für die Gewährleistung einer funktionierenden Abfallentsorgung sowie für die Ausweisung von Landschaftsschutzgebieten.
Aufsicht über Polizei und Schulen
Die Kreispolizeibehörde Unna, die für alle Städte und Gemeinden im Kreisgebiet mit Ausnahme der Stadt Lünen zuständig ist, verfügt gegenwärtig über ca. 500 Polizeibeamte mit Dienststellen in den neun angeschlossenen Kommunen. Das Schulamt führt im Auftrag des Schulministeriums des Landes Nordrhein-Westfalen die Aufsicht über alle Grund-, Haupt- und Förderschulen im Kreisgebiet.
Das Geld unserer Bürgerinnen und Bürger
Für all diese Aufgaben stehen dem Kreis Unna 350 Millionen Euro zur Verfügung. Nahezu zwei Drittel dieser Summe (rund 220 Millionen) kommen aus den zehn Städten und Gemeinden über die Kreisumlage in die Kreiskasse. Damit übernehmen die Kommunen die Kosten für die Kreisaufgaben, die durch den Kreis für sie wahrgenommen werden.Das restliche Drittel speist sich aus Zuschüssen von Land und Bund, Gebühreneinnahmen und Kostenerstattungen. In jedem Fall Geld, mit dem der Kreis bei seinen vielfältigen Aufgaben pfleglich und sparsam umgeht.
Der Bereich Arbeit und Soziales ist mit weitem Abstand der Spitzenreiter bei den Ausgaben. In diesem Bereich gibt der Kreis 110 Millionen Euro aus, nimmt man die Umlage hinzu, die der Kreis an den Landschaftsverband Westfalen-Lippe (80 Millionen Euro) zahlt, dann sind es 190 Millionen Euro, die für soziale oder arbeitsmarktpolitische Aufgaben ausgegeben werden (müssen).
Für Schulen und Bildung stehen im Kreishaushalt 6,5 Millionen Euro und für Gesundheit und Verbraucherschutz 7,5 Millionen Euro zur Verfügung.